CDU Stadtverband Haltern am See

23.02.2012, 13:42 Uhr
Energiewende auf gutem Weg Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium legen gemeinsame Position zur Photovoltaikvergütung und zur Energieeffizienzrichtlinie vor. Bundeswirtschaftsminister Rösler und Bundesumweltminister Röttgen haben heute eine gemeinsame Position der Bundesregierung zur Photovoltaikvergütung und zur EU-Energieeffizienzrichtlinie vorgelegt. Beide Minister erklärten, dass die Vorschläge der beschleunigten Umsetzung und dem Erfolg der Energiewende dienen. Die Energiewende sei eines der bedeutendsten Infrastruktur- und Modernisierungsprojekte der kommenden Jahrzehnte. Sie sei mit großen Chancen für den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland verbunden. Kosteneffizienz und die richtigen ökonomischen Anreize seien dabei wesentliche Kriterien für ihren Erfolg und für ihre Akzeptanz. Diese Kriterien würden mit den beiden Vorschlägen erfüllt

17.02.2012, 14:44 Uhr

Bundespräsidentenwahl

Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung:

Wahlverfahren

Der Bundespräsident wird – vom Fall der vorzeitigen Beendigung der Amtszeit abgesehen – alle 5 Jahre von der Bundesversammlung, also indirekt gewählt. Die ausschließlich für die Wahl des Staatsoberhaupts der Bundesrepublik Deutschland gebildete Bundesversammlung besteht aus:

allen Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie
einer grundsätzlich gleichen Zahl an Vertretern der Bundesländer, die von den Landtagen gewählt werden.

15.02.2012, 08:11 Uhr
Stadtfinanzen: Ihre Vorschläge sind gefragt Sparvorschläge Liebe Bürgerinnen und Bürger, es steht schlecht um die Finanzen in der Stadt Haltern am See. Allein in diesem Jahr klafft eine Lücke in Höhe von 18,2 Millionen Euro zwischen Einnahmen und Ausgaben. Wenn diese Lücke dauerhaft bestehen bleibt, dann droht nicht nur formal die bilanzielle Überschuldung. Das heißt: Die Schulden übersteigen bald das städtische Vermögen. Deutliche Einsparungen sind dringend nötig.